Reaktion auf Berichterstattung der Schwaebische Zeitung...

Veröffentlicht am 19.03.2019 in Fraktion

An die Redaktion der

Schwäbischen Zeitung Laupheim

18.03.2019

Sehr geehrter Herr Dr. Ray,

in dem am Samstag,16. März 2019, veröffentlichten Presseartikel der SZ, " Irmgard Maier verlässt die SPD-Ratsfraktion", hatten der SPD - Ortsverein, die Stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende wie auch Irmgard Maier selbst Gelegenheit zur persönlichen Stellungnahme.

Der Vollständigkeit halber möchten wir als betroffene Fraktionskolleginnen  ergänzend auch den Lesern unsere Sichtweise darlegen. Insbesondere erfordert der Beitrag von Irmgard Maier Korrektur und Ergänzung.

Obwohl Irmgard Maier nie Parteimitglied war, hat sie sich seit 1999 bei insgesamt vier Kommunalwahlen für die SPD-Liste als Kandidatin zur Verfügung gestellt. Bekanntlich schaffte sie erstmals  2014 den Sprung in den Gemeinderat und konnte im Bereich der Stadtentwicklung, Bebauungsplänen und zuletzt als Mitglied im Gestaltungsbeirat für die SPD Fraktion ihren Sachverstand als Architektin erfolgreich einsetzen.  Dafür gebührt unserer bisherigen Kollegin unser Dank.

Für die Gemeinderatswahl 2019 wählte die SPD-Mitgliederversammlung am 25. Januar 2019 Irmgard Maier in Abwesenheit  auf einen sehr guten 3. Listenplatz. Trotz möglicher  Bewerberalternativen spiegelt dieses einstimmige Votum unsere Wertschätzung und Offenheit  auch gegenüber Nicht-Parteimitgliedern wieder.

Ihr Vorwurf der Parteipolitik:

Wir widersprechen dem Eindruck, dass die SPD-Fraktion  im Laupheimer Gemeinderat vorrangig Parteipolitik vor Sachthemen stellt.   Ansonsten wäre  eine erfolgreiche Arbeit  als  "kleinste" Fraktion auf lokaler Ebene nicht möglich.

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Während unserer Fraktionssitzung am 23. Februar 2019 informierte uns Irmgard Maier über ihre Kandidatur bei der Partei Die Grünen für die Kreistagliste  Laupheim Stadt. In einem sachlich geführten  Gespräch  erläuterte  Kreisrätin Martina Miller Argumente, die  gegen diese  Gegenkandidatur  sprechen.

Nachdem Irmgard Maier sich in einem Abwägungsprozess  gegen den Rücktritt bei der Partei Die Grünen entschied,  hatte dies natürlich auch Folgen für die  zweite Nominierungsversammlung  der SPD. Am  Mittwoch, dem 27. Februar 2019, wurde in erneuter Abwesenheit  Irmgard Maier einstimmig  von der Kandidatenliste abgewählt.

Vorwurf der Überraschung:

Wir widersprechen dem Vorwurf der Überraschung. Irmgard Maier  wurde am 27.2.2019 auf die Folgen dieser Abstimmung hingewiesen. Ihre Antwort war, dass sie damit leben könne, wenn sie von der Kandidatenliste im Gemeinderat gestrichen wird.  

Dass Irmgard Maier zwei Monate vor Ende der Wahlperiode die SPD- Fraktion verlässt, ist bedauerlich. Was dies für  Folgen für  unsere Arbeit  im Gemeinderat  und dessen Ausschüsse hat, müssen wir zunächst noch mit Herrn OB Rechle klären.

Dennoch möchten  wir keinesfalls  den Eindruck aufkommen lassen,  dass wir mit unserer ehemaligen Fraktionskollegin im Streit  auseinander gehen.  Unsere bisherige Zusammenarbeit war kollegial und immer an der Sache orientiert, zum Wohl der Bürger und Bürgerinnen unserer  Stadt. Natürlich hinterlässt das plötzliche und überraschende Ende einer 20-jährigen Zusammenarbeit Unverständnis bei uns bisherigen Kolleginnen.

Dennoch  bedanken wir uns bei ihr für die langjährige  Zusammenarbeit  und wünschen wir unserer ehemaligen Kollegin alles Gute.

Keinen Vorwurf  machen wir Anja Reinalter.  Offensichtlich  hat sie  weder als  Spitzenkandidatin der Partei Die Grünen für den Wahlkreis Laupheim Stadt,  noch als derzeitige Fraktionssprecherin  der Offenen Liste im Gemeinderat,  die jeweiligen Kandidaturen von Irmgard Maier  unterstützt.

Für die Zukunft hoffen wir auf einen Wahlerfolg der SPD bei den anstehenden Kommunalwahlen, denn wie sagte Klaus Wowereit  während der  Carl- Laemmle Produzentenpreisvergabe: „Ich habe die SPD gegoogelt - Ihr seid aber nicht so viele!“

Das wollen wir ändern!

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Schmidt und Martina Miller

SPD Fraktion

 

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