Öffentlich-rechtlicher Rundfunk muss erreichbar sein

Veröffentlicht am 01.02.2019 in MdB und MdL

Martin Gerster fordert Wiedereinsetzung von Sendern in Oberschwaben

Seit gut einer Woche sind die Angebote von Deutschlandradio (Deutschland­funk, Deutschlandfunk Kultur und Deutschlandfunk Nova) nicht mehr über den Kabelnetzbetreiber Unitymedia GmbH erreichbar. Hintergrund soll ein Streit um Einspeiseentgelte sein.

Martin Gerster (SPD), der von einem Bürger in Oberschwaben hierauf aufmerksam gemacht wurde, kritisiert dies scharf: „Die Angebote von Deutschlandradio unterliegen einer gesetzlichen Verbreitungspflicht. Der aktuelle Zustand ist für mich nicht hinnehmbar“, so der Biberacher Bundestags­abgeordnete.

Der Betreiber unterliege auch einer gesellschaftlichen Verantwortung. „Keiner hat Verständnis dafür, wenn Programme, für die öffentlich-rechtliche Beiträge erhoben werden, nicht zu empfangen sind. Der aktuelle Zustand ist Wasser auf die Mühlen jener Populisten, die die Axt an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk legen wollen.“

Um zügig Abhilfe zu schaffen, hat sich Gerster bereits an seinen SPD-Bundestagskollegen im Hörfunkrat, Martin Rabanus, Unity-Media-Chef Winfried Rapp sowie an die für den Rundfunk­staatsvertrag federführend zuständige Ministerpräsidentin Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz) gewandt.

 

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