Kreisverband Biberach an der Riß

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Veröffentlicht in Jusos in Aktion
am 20.11.2017

Die Biberacher Jusos zeigen sich zufrieden mit dem Ausgang des SPD-Lansesparteitags am Samstag in Donaueschingen. Der Parteitag nahm den Initiativ-Antrag der Landes-Jusos an. Damit verpflichtet sich die Landes-SPD zukünftig eine Zehn-Prozent-Jugendquote bei der Vergabe aussichtsreicher Plätze für die Landesliste zu berücksichtigen.

 

Veröffentlicht in Ortsverein
am 20.11.2017

Grün-Schwarz im Ländle – kein Mutmacher für den Bund“

Beginn ist am Samstag, 25. November um 17.30 Uhr
in der Gaststätte zum Gartenheim in Laupheim.

Auf Einladung des Biberacher Bundestagsabgeordneten Martin Gerster und des SPD-Ortsvereins Laupheim kommt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg Andreas Stoch MdL nach Laupheim. Er ist dieses Jahr Hauptredner beim Politischen Martini der SPD, der in den letzten Jahrzehnten schon viel Politprominenz nach Oberschwaben gebracht hat.

Veröffentlicht in Aktuelles
am 24.10.2017 von SPD Laupheim

CDU will Ende der Mietpreisbremse

DEUTSCHER MIETERBUND·MONTAG, 23. OKTOBER 2017

Mieterbund: Wählerwille nicht verstanden – Mietpreisbremse nachbessern, nicht abschaffen

(dmb) „Zuerst hat die CDU durch zahlreiche Ausnahmeregelungen dafür gesorgt, dass die Mietpreisbremse nicht funktioniert. Dann hat sie notwendigen Nachbesserungen nicht zugestimmt und jetzt will sie die Mietpreisbremse beerdigen mit dem scheinheiligen Argument, die Mietpreisbremse sei gescheitert. Das ist unredlich und eine schlechte Mietenpolitik“, kommentierte der Bundesdirektor des Deutschen Mieterbundes (DMB), Lukas Siebenkotten, Äußerungen von CDU-Generalsekretär Peter Tauber im RBB-Radio und anderen Unionsabgeordneten zu möglichen Zielen einer Jamaika-Koalition.

„Offensichtlich hat die CDU den Wählerwillen nicht verstanden. Statt sich verstärkt um die Wohnungsnöte und Mietprobleme von Millionen Haushalten zu kümmern, will sie jetzt als erstes die Mietpreisbremse beerdigen, Mieterschutzvorschriften abschaffen. Das ist das denkbar schlechteste Signal für den Start der Jamaika-Konsultationen bzw. –Verhandlungen“, erklärte Siebenkotten.

Auch der Deutsche Mieterbund ist der Auffassung, dass die Mietpreisbremse in der jetzigen Fassung nicht die erwünschte Wirkung zeigt. Die vielen Ausnahmeregelungen sind abzuschaffen, umfassende Informationspflichten für Vermieter beim Abschluss des Mietvertrages sind einzuführen und Vermieter, die sich nicht an die gesetzlichen Regelungen halten, müssen Sanktionen zu spüren bekommen.

Siebenkotten: „Die Mietpreisbremse funktioniert nicht, weil die vielen Ausnahmeregelungen und die fehlenden Sanktionsmöglichkeiten eine Einladung an Vermieter sind, das Gesetz zu ignorieren. Daraus die Konsequenz zu ziehen, dass Gesetz abzuschaffen, weil sich niemand daran hält, ist absurd.“

Zitat DMB-Meldung

 

 

 

 

Veröffentlicht in Ankündigungen
am 10.10.2017

„Die Außenseiter – Flucht, Flüchtlinge und Integration im modernen Europa“ mit

Prof. Dr. Philipp Ther, M.A., Institutsvorstand, Institut für Osteuropäische Geschichte Wien

Martina Eisele, Integrationsbeauftrage der Stadt Biberach

Thomas Fettback, Oberbürgermeister a.D. (Biberach 1994-2012)

Moderation: Martin Gerster MdB

 

Biberach, Samstag, 14. Okt.2017, (Beginn 18 Uhr)

Stadtbücherei, Lesecafe, Medien- und Informationszentrum, Viehmarktstraße 8

https://miz.biberach-riss.de/

 

Anmeldung und Programm unter: www.fes.de/de/veranstaltung/veranstaltung/detail/218865/

Veröffentlicht in Ankündigungen
am 28.09.2017 von JUSOS Kreis Biberach

Am Freitag, 29. September, analysieren die Biberacher Kreis-Jusos die Ergebnisse der Bundestagswahl. Als Referenten konnte der SPD-Nachwuchs Andreas Lanio, den Landesgeschäftsführer der Jusos Baden-Württemberg, gewinnen. Die Sitzung findet statt im SPD-Regionalzentrum (Poststraße 7, 88400 Biberach) und beginnt um 19 Uhr.

Veranstaltungen und Termine

Alle Termine öffnen.

22.11.2017, 18:30 Uhr - 22.11.2017 SPD Biberach Ortsvereinsvorstandssitzung
für Vorstandsmitglieder, SPD-Mitglieder und Interessierte!

23.11.2017, 19:00 Uhr - 23.11.2017 Stammtisch SPD Biberach
Offene Diskussion über aktuelle politische Themen für Mitglieder und Interessierte!

24.11.2017, 19:00 Uhr AsF-Filmabend "Embrace - du bist schön"

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