Kreisverband Biberach an der Riß

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Veröffentlicht in Arbeitsgemeinschaften
am 23.06.2016

Bundeskonferenz der SPD-Frauen in Magdeburg

Bei der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF), die am vergangenen Wochenende in Magdeburg stattgefunden hat, wurde Dr. Claudia Schöning-Kalender aus Mannheim als stellvertretende Bundesvorsitzende in den ASF-Bundesvorstand gewählt. Schöning-Kalender, die dem ASF-Bundesvorstand bereits seit 2010 angehört, tritt damit die Nachfolge von Evelyne Gebhardt an, die nicht mehr kandidiert hatte.  Die ASF, die seit Jahren von Elke Ferner, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, geführt wird, ist eine der größten Arbeitsgemeinschaften der SPD.

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 23.06.2016 von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Sanierung des Kreuzgangs wird mit 120.000 Euro bezuschusst

Der Biberacher SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Gerster hat im Haushaltsausschuss des Bundestags erreicht, dass die notwendige Sanierung des historischen Kreuzgangs in der Klosteranlage Heiligkreuztal durch den Bund unterstützt wird. Gerster konnte durch sein Engagement zusätzliche Denkmalschutzmittel in Höhe von 120.000 Euro für das ehemalige Zisterzienserinnenkloster an Land ziehen. Bei geschätzten Gesamtkosten von rund 400.000 Euro für die Maßnahme wird nun fast ein Drittel vom Bund getragen.

Veröffentlicht in MdB und MdL
am 23.06.2016 von SPD Ortsverein Biberach an der Riß

Martin Gerster MdB strebt Wiederwahl an

Die SPD entscheidet an diesem Freitag, 24. Juni, wer im Wahlkreis Biberach Kandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr wird. Die Nominierung findet um 19 Uhr im Saal der Volksbank Biberach am Bismarckring statt. Stimmberechtigt sind alle volljährigen SPD-Mitglieder im Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft mit Erstwohnsitz im Wahlkreis, zu dem außer dem Landkreis Biberach auch die Gemeinden Bad Wurzach, Kißlegg, Aitrach und Aichstetten aus dem Kreis Ravensburg gehören.

Einziger Bewerber ist der 44-jährige Martin Gerster aus Biberach, der seit 2005 die Region im Bundestag vertritt und sich dort unter anderem im Haushaltsausschuss engagiert.

 

Die Einladung als pdf-Datei finden Sie hier.

Veröffentlicht in Fraktion
am 22.06.2016 von SPD Laupheim

Fraktion zum "Ideenwettbewerb" vom 20.06.16

 

Sehr geehrte Frau Kazek, sehr geehrter Herr Echtle,

 

vielen Dank für Ihre Ausführungen und die Sitzungsvorlage.

Die SPD-Fraktion stimmt ihnen zu im 1. Schritt den Preisträger zu beauftragen seine Schwachstellen im Entwurf zu überarbeiten.
Wir stimmen deshalb einer Beauftragung des A-Büro Mack zu.

 

Im zweiten Schritt sollte aber erst einmal eine Aktionsliste zur Umsetzung des Ideenwettbewerbes diskutiert werden.

Dazu sollten nach unserer Meinung folgendes geklärt werden:

  1. Wie stellen sie sich die Realisierung vor?
  2. Wird eine eigene Gesellschaft gegründet die die Maßnahme umsetzt oder gibt es eine Bauherrengemeinschaft und wer hat den Hut bei dieser Maßnahme auf?
  3. Wie weit ist der Abstimmungsstand mit den Eigentümern des Gebäudes Marktplatz 1/1 gediehen?
  4. Wie ist der Verhandlungsstand mit den betroffenen Grundstückseigentümern?
  5. Was soll am Marktplatz gebaut werden?
    Benötigt man vielleicht eine Projektentwicklung?
    Wer erstellt das Raumprogramm?
  6. Das Preisgericht hat empfohlen einen Realisierungswettbewerb auszuloben.
    Wie weit sind hier ihre Überlegungen gereift?
  7. Warum wollen sie die Bebauung am Marktplatz in zwei Abschnitten durchführen und nicht mit einer Maßnahme?
     

Ein Bodengutachten für den Bereich der geplanten Tiefgarage in Auftrag zu geben finden wir ebenfalls zielführend, wir fragen uns nur ob nicht ein Bodengutachten für den gesamten Bereich in Auftrag gegeben werden sollte.
 

Dann zur Frage Sanierung des Rathauses oder Neubau.
Wir von der SPD-Fraktion werden eine Sanierung des Rathauses befürworten.

Das Rathaus ist ein Verwaltungsgebäude mit einem gut funktionierenden und flexiblen Grundriss.
Die Großzügigkeit der Verkehrsflächen und des überdachten Innenbereiches machen das Rathaus offen und überschaubar.
Einen Neubau würde man wahrscheinlich nicht so großzügig bauen wie das jetzige Rathaus, deshalb fragen wir uns ob der gute energetische Standard eines Neubaus die Raumqualitäten des jetzigen Rathauses aufwiegt.
Außerdem ist das jetzige Rathaus ein Ausdruck seiner Zeit den es unseres Erachtens genauso zu erhalten gilt wie Gebäude die vielleicht 100 Jahre älter sind.
Die Verwaltung sollte mit dem Architekten, Herrn Ostertag Kontakt aufnehmen und klären in wie weit er eine Veränderung seines Gebäudes bei einer Sanierung des Rathauses mitträgt.
Ich denke es muss doch auch im Sinne des damaligen Architekten sein, die Bemühungen der Stadt Laupheim zu unterstützen um sein Gebäude zu erhalten anstatt es abzureißen.

Wir würden es sehr begrüßen wenn wir dieses Jahr noch weitere Schritte in die Wege leiten könnten um den Ideenwettbewerb einer Realisierung näher bringen zu bringen.


 

Veröffentlicht in Fraktion
am 22.06.2016 von SPD Laupheim

Hallenbad Sanierung / Erweiterung

 

Die SPD Fraktion stimmt der umfassenden Sanierung des Hallenbades in einem Bauabschnitt  gemäß vorgelegter Entwurfsplanung zu.  Die vorliegende  Baulich- technischen Analyse erfordert eine  umfassende Mängelbeseitigung sowie  Energetische Verbesserungen.  Fördermittel von 1.26 Mio. Euro  unterstützen diese Investition .

Durch die Verlegung des Dampfbades erfüllt sich ein langgehegter Wunsch der SPD Fraktion, zukünftig können Schwimmgäste wie Saunagäste das Dampfbad frei zugänglich nutzen.

Diese Verlagerung schafft Platz für eine großzügigere Innensauna. Der notwendige Ersatz für die Blocksauna in Form eines Sauna Cubes  ist mit  300 000 Euro zu teuer. Hier erwarten wir eine Alternative.

Erweiterung

Neben der Sanierung des Bestandes dürfen wir dessen Weiterentwicklung nicht vernachlässigen.

Schon  bei der Entwurfsplanung  des als  Familien- Freizeit und Schulbad  konzipierten Hallenbades  stand eine zukunftsorientierte Erweiterung durch eine Rutsche und ein Aussenschwimmbecken im Raum.

Bekanntlich sind die Nutzungszeiten für  Schwimmunterricht der Schulen ausgeschöpft,  die Trainingskapazitäten der Schwimmabteilung  eingeschränkt und  die breite  Öffentlichkeit  zwängt sich unter der Woche zwischen den engen  Belegungsplan und hat einen Besucherrückgang zur Folge.

Ich stimme einer Erweiterung im Zuge der Sanierung zu. Eine abgestimmte Planung  und Ausführung    bietet eine einmalige Chance und schafft Synergieeffekte.  Allerdings dürfen dabei Fördermittel der Sanierung nicht verloren gehen.

Natürlich  erfordert   auch diese Investition   Kommunale Finanzmittel  die  darüberhinaus hohe  Betriebskosten zur Folge haben.    Daher  werden die Badegäste von einer Gebührenerhöhung   nicht verschont werden können.  Eine  Entgeltliche Vereinsnutzung hätte allerdings Folgen für die gesamten Vereine die Öffentliche Anlagen nutzen.

 

Bürgerentscheid

Kommunalpolitik bedeutet, Demokratie besonders direkt gestalten und erleben zu können. Stadtpolitik muss deshalb  auch ein Höchstmaß an Bürgerorientierung beinhalten.  Die SPD hat sich stets für  die direkte Teilhabe  eingesetzt, daher stimmen wir dem Bürgerentscheid grundsätzlich zu.

Als Gemeinderäte haben wir zum Thema Hallenbaderweiterung Stellung bezogen, wir sehen einen Bürgerentscheid daher nicht als Ersatz für repräsentative  Demokratie und  staatliches Handeln sondern als  notwendige, anstrengende aber auch erfüllende Ergänzung.

 

Bürgerbeteiligung   erfordert Zeit , Geld und  Sachkompetenz.  Eine schlechte Bürgerbeteiligung ist tatsächlich schlechter als gar keine.

Wie  können diese Voraussetzungen erfüllt werden? Welcher Fahrplan ist erforderlich damit Fördergelder nicht verloren gehen? 

Veranstaltungen und Termine

Alle Termine öffnen.

27.06.2016, 20:00 Uhr - 27.06.2016 Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Bad Schussenried / Bad Buchau
Tagesordnung für die Ortsvereinsversammlung :   Begrüßung        2. Anträge …

13.07.2016, 00:00 Uhr SPD 60plus Treffen
Flüchtlingssituation im Landkreis Biberach, Edda Fenstermann Popp von der IFF  Biberach berichtet

21.07.2016, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr politischer Stammtisch
politischer Stammtisch der SPD Laupheim...   offener Austausch zu Themen die Laupheim betreffen / be …

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